Conditions of Use

Allgemeine Geschäftsbedingungen
der Firma KW Hien Verwaltungs GmbH, Rottmannstraße 1, 55606 Kirn/Nahe (nachfolgend nur SMS-Schulmöbelservice genannt)
für den Verkauf an Verbraucher1.
1. Geltungsbereich
(1) SMS-Schulmöbelservice betreibt über www.schulmoebel-service.de einen Fachhandel für Schul- und Büromöbel, Lehr- und
Lernmittel, Spielsachen sowie sonstigen Schulbedarf. Kaufverträge, die SMS-Schulmöbelservice mit Endkunden
(nachfolgend Kunden genannt) über www.schulmoebel-service.de schließt, unterliegen den nachfolgenden Allgemeinen
Geschäftsbedingungen. Mit seiner Bestellung erkennt der Kunde diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen an.
(2) Abweichende Regelungen in Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden sowie Änderungen, Streichungen und
Ergänzungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen durch den Kunden gelten nur, soweit sie von SMSSchulmöbelservice
bestätigt werden.
(3) Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen können vom Kunden vor Vertragsschluss ausgedruckt und/oder digital gespeichert
werden. Bei Bedarf können sie vom Kunden in Textform (z.B. Brief, Fax oder E-Mail) unter der Postanschrift KW Hien Besitz
GmbH & Co. KG, Rottmannstraße 1, 55606 Kirn/Nahe, bzw. per Fax unter 06752 - 136405 bzw. per E-Mail unter der E-Mail-
Adresse info@schulmoebel-service.de angefordert werden. Im Übrigen werden sie dem Kunden bei Eingangsbestätigung,
Auftragsbestätigung und Warenlieferung in Textform mitgeliefert.
2. Bestellvorgang und Vertragsschluss
(1) Die auf www.schulmoebel-service.de eingestellten Waren stellen kein bindendes Angebot dar. Der Kunde erhält lediglich
Gelegenheit, die aufgeführten Waren zu bestellen und SMS-Schulmöbelservice insoweit ein verbindliches Angebot zu
unterbreiten. Der Kunde klickt hierzu die jeweiligen Waren an. Die ausgewählten Waren werden dann in einem virtuellen
Warenkorb gesammelt (Auswahlvorgang).
(2) Mit Beendigung des Auswahlvorgangs erhält der Kunde ein Bestellformular mit Zusammenstellung der von ihm ausgewählten
Waren unter Angabe des Gesamtpreises inklusive der gesetzlich anfallenden Mehrwertsteuer sowie der Verpackungs- und
Versandkosten. Mit dieser Zusammenstellung erhält der Kunde Gelegenheit, die Bestellung insbesondere auf Art, Preis,
Menge und Lieferzeit der ausgewählten Ware zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren.
(3) Mit Versenden des Bestellformulars durch Anklicken des Bestell-Buttons bestellt der Kunde die ausgewählten Waren und gibt
hierdurch gegenüber SMS-Schulmöbelservice ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines entsprechenden Kaufvertrags
ab. Den Eingang der Bestellung wird SMS-Schulmöbelservice per E-Mail bestätigen (Bestellbestätigung).
(4) SMS-Schulmöbelservice ist berechtigt, das Angebot innerhalb von drei Werktagen unter Zusendung einer in Textform (z.B.
Brief, Telefax oder E-Mail) abgefassten Auftragsbestätigung anzunehmen. Erst hierdurch kommt ein Vertragsschluss über
den Kauf der in der Auftragsbestätigung genannten Waren zu Stande.
3. Preise, Versandkosten
Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung auf www.schulmoebel-service.de angegebenen und entsprechend im
Bestellformular wiedergegebenen Listenpreise. Die weiteren Kosten für Verpackung und Versand werden ebenfalls im
Bestellformular genannt. Alle Preise verstehen sich einschließlich der gesetzlich anfallenden Mehrwertsteuer.
4. Zahlungsbedingungen, Fälligkeit, Zahlungsverzug
(1) Der Kunde gibt bei einer Bestellung die von ihm gewünschte Zahlungsart im Bestellformular an2.
(2) SMS-Schulmöbelservice stellt dem Kunden über die bestellte Ware eine Rechnung aus, die dem Kunden mit
Auftragsbestätigung in Textform (z.B. Brief, Fax oder E-Mail) zugeht.
(3) Der Kaufpreis ist einschließlich der anfallenden Versandkosten mit Vertragsschluss fällig und zahlbar innerhalb von zehn
Tagen ab Rechnungsdatum (Zahlungseingang). Überweisungen haben dabei auf das von SMS-Schulmöbelservice in der
Rechnung angegebene Konto zu erfolgen.
(4) Bleibt ein Zahlungseingang nach Ablauf von zehn Tagen ab Rechnungsdatum aus, gerät der Kunde mit Ablauf des zehnten
Tages nach Rechnungsdatum in Verzug, ohne dass es hierzu weiterer Erklärungen oder Mahnungen seitens SMSSchulmöbelservice
bedarf.
(5) Bei Zahlungsverzug ist SMS-Schulmöbelservice berechtigt, jährliche Verzugszinsen in Höhe von fünf Prozentpunkten über
dem jeweiligen Basiszinssatz zu fordern. Die Geltendmachung eines weitergehenden Verzugsschadens bleibt vorbehalten.
5. Lieferung, Gefahrübergang
1 Diese AGB sind nur zu verwenden im Rahmen des Verkaufs an Verbraucher! Dies ist in den AGB deutlich zum Ausdruck zu bringen;
Unternehmern steht unter anderem kein Widerrufsrecht zu, über das unten belehrt wird.
2 Also Vorkasse, Kreditkarte, PayPal etc.; der User ist spätestens bei Beginn des Bestellvorgangs darüber zu informieren, welche Zahlungsarten
akzeptiert werden; dies ist also in die Bestellmaske aufzunehmen.
(1) SMS-Schulmöbelservice liefert die Ware unmittelbar nach Zahlungseingang bzw. gesicherter Gutschrift durch Versendung ab
Lager an die vom Kunden im Bestellformular angegebene Lieferadresse3. Soweit vom Kunden gewünscht, kann er die
vertragsgegenständliche Ware auch am Geschäftssitz von SMS-Schulmöbelservice zu einem mit SMS-Schulmöbelservice
zuvor zu vereinbarenden Termin abholen.
(2) SMS-Schulmöbelservice liefert nicht auf die Inseln und ins Ausland.4
(3) Die Transportgefahr geht grundsätzlich erst mit Ablieferung der Ware auf den Kunden über.
6. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum von.
7. Widerrufsbelehrung5
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der
Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.6
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Firma KW Hien Verwaltungs GmbH, Rottmannstraße 1, 55606
Kirn/Nahe, Tel. [bitte Tel.Nr. einfügen], Fax 06752 – 136405, E-Mail info@schulmoebel-service.de) mittels einer
eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag
zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht
vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf
der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs7
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich
der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der
Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens
binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns
eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen
Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall
werden wir Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnen. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die
Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt
haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns
über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an Firma KW Hien Verwaltungs GmbH, Rottmannstraße 1, 55606
Kirn/Nahe, zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von
vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren8.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung
3 Über die voraussichtliche Lieferzeit ist im Angebot, spätestens jedoch in der Auftragsbestätigung zu informieren.
4 Der Kunde ist beim Bestellvorgang über etwaige Lieferbeschränkungen zu informieren; gibt es keine grundsätzlichen Lieferbeschränkungen,
kann dieser Satz selbstverständlich gestrichen werden; gibt es nur in Einzelfällen Lieferbeschränkungen, sind diese nur in den betreffenden
Angeboten konkret zu benennen.
5 Das noch in Ihren alten AGB enthaltene Rückgaberecht wurde komplett abgeschafft; Ihre Kunden sind nunmehr über das ihnen zustehende
Widerrufsrecht zu belehren; die Widerrufsbelehrung müssen Sie dem Verbraucher auch auf einem dauerhaften Datenträger, also z.B. als Anhang
zur Bestellbestätigung übermitteln.
6 Der Fristbeginn, über den im Rahmen der Widerrufsbelehrung zu belehren ist, richtet sich nach der Art der Bestellung bzw. Lieferung der
bestellten Waren (alle bestellten Waren in einer einheitlichen Lieferung, getrennte Lieferung einheitlich bestellter Waren, eine bestellte Ware in
mehreren Teillieferungen, regelmäßige Lieferung von Waren über einen festen Zeitraum hinweg); Sie müssten also eigentlich für jede mögliche
Liefersituation verschiedene Widerrufsbelehrungen vorhalten; da Sie aus praktischen Gründen aber nicht für jede Bestellung eine eigene
Widerrufsbelehrung bereithalten können, empfehlen wir, die einheitliche Verwendung dieses Musters; wir sind der Meinung, dass man mit dem
nachfolgenden Muster dem Verbraucher eine Belehrung zur Verfügung stellt, die den Fristbeginn in allen oben genannten Situationen darstellt;
das damit verbundene Risiko, wegen der hier vorgeschlagenen Verwendung abgemahnt zu werden, halte ich daher für gering.
7 Achtung: Die Widerrufsfolgen nach diesem Muster setzen voraus, dass Sie keine Speditionsware vertreiben, die nicht mit normaler Paketpost
zurückgeschickt werden können; sollte dies nicht den Tatsachen entsprechen, bitte ich um Benachrichtigung; in diesem Fall müssten die
Widerrufsbelehrungen stets auf die konkrete Warenlieferung (paketversandfähige Ware / Speditionsware) zugeschnitten werden oder aber Sie
müssten dem Verbraucher im Rahmen der generalisierten Widerrufsbelehrung anbieten, die Kosten der Rücksendung der Waren zu tragen oder
aber die Waren auf eigene Kosten beim Kunden nach erklärtem Widerruf abzuholen.
8 Anders als bisher, trägt zukünftig also der den Kaufvertrag widerrufende Kunde die Kosten der Rücksendung.

 

Hinweis auf Online-Streitbeilegung (OS-Plattform)
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OSPlattform)
bereit, die unter www.ec.europa.eu/consumers/odr aufrufbar ist. Unsere E-Mail-Adresse finden Sie in
unserem Impressum. Wir sind weder verpflichtet noch bereit, an dem Streitschlichtungsverfahren teilzunehmen.

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